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Räum- und Streupflicht bei Schnee und Eis

17.01.2023

Räum- und Streupflicht bei Schnee und Eis - Anrainerpflichten

gemäß den Bestimmungen des § 93 Straßenverkehrsordnung

 

Die Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebieten, ausgenommen die Eigentümer unverbauter land - und forstwirtschaftlicher
Liegenschaften, haben dafür Sorge zu tragen, dass die entlang der Liegenschaft in einer Entfernung von nicht mehr als 3 Metern
vorhandenen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige und Gehwege einschließlich der in ihrem Zuge befindlichen Stiegenanlagen entlang der ganzen Liegenschaft in der Zeit von 6 bis 22 Uhr von Schnee und Verunreinigung gesäubert, sowie
bei Schnee und Glatteis bestreut sind.

Ist kein Gehsteig bzw. Gehweg vorhanden, so ist der Straßenrand in einer Breite von 1 Meter zu säubern und zu streuen.

Ferner ist dafür Sorge zu tragen, dass Schneewächten oder Eisbildungen von den Dächern der an der Straße gelegenen
Gebäude entfernt werden.